Mainzer Populismus: Volksbefragung als Willkür und Chance

05 Feb
5. Februar 2018

2018_02_07 – PM – BI Mainz für Gutenberg – Der Turm ist ein starkes Zeichen

Foto: Markus Kohz

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vieregge (4)

Blog 169/ Februar 2018

Guten Tag,

zwei wichtige Bauten in Mainz wurden jahrelang nicht gepflegt und bedürfen dringend der Vollsanierung: das Rathaus und das Gutenbergmuseum.Für das Museum steht erst einmal nur eine kleine Summe (5 Millionen), für das Rathaus ein Vielfaches zur Verfügung. Die FAZ spricht von 60, die lokale Mainzer Zeitung am gleichen Tag (31.1.) von 70 Millionen und die CDU ist schon mit ihren Kostenschätzung, bei der Oberbürgermeister Michael Ebeling (SPD) mal mit 38 anfing, bei 100 Millionen. Und das alles, bevor der erste Spatenstich geschehen ist.

Das Rathaus ist als Bau sehr umstritten, viele Mainzer finden es grässlich. Das Gutenbergmuseum ist unbestritten. Aus einem Architekturwettbewerb wurde der 1. Preis für einen Vorschlag ausgelobt, vor das Museum und mit ihm unterirdisch verbunden einen sogenannten Bibelturm in der ersten Bauphase zu errichten. Damit soll die Aufmerksamkeit auf das Museum gezogen werden und es soll sichergestellt sein, dass während der Umbauphase (für die es noch keine Finanzierung gibt) die kostbarsten Museumsstücke gleichwohl besichtigt werden können- eben im Bibelturm. Das ist vor allem für den Mainzer Tourismus wichtig.

Nun hat das Stadtparlament beschlossen, dass zur Frage „Bibelturm-ja oder nein?“ die Bürger befragt werden sollen. Obwohl dazu ein Beschluss des Stadtparlaments vorliegt. Kosten der Bürgerbefragung: 400-500 Tausend Euro. Werden die Bürger gleichzeitig zur umstrittenen Rathaussanierung befragt? Die regierende Ampelfraktion SPD, Grüne und FDP:“Das ist nicht zielführend„. Bei der einen Frage fehlen dem Bürger, so wird behauptet, die Kenntnisse, bei der anderen nicht.So kann man beides ramponieren: die repräsentative Demokratie und den Bürgerentscheid. Das ist unverantwortlicher Opportunismus.

Ich bin für den Bibelturm
Kann man dem Bürgerentscheid auch etwas abgewinnen? Ja, denn so fragwürdig die Motive der Initiatoren, die sich von der Bürgerinitiative gegen den Bibelturm über die Maßen beeindrucken ließen, auch sein mögen: Der Bürgerentscheid ist eine Chance, die Bürger für stärkeres Engagement zugunsten der Mainzer Kultur zu gewinnen. Für den Bibelturm, für das Museum Gutenberg und für die Mainzer Kultur insgesamt. Es muss gelingen, Politik und Wirtschaft auf allen Ebenen zu das neue Gutenbergmuseum einzusetzen und zwar heftig und nachhaltig. Wir setzen mit dem Bibelturm auf einen Bilbao-Guggenheim-Effekt für Mainz.
Mit herzlichen Grüßen
Henning v. Vieregge

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