Blog 168/ Januar 2018

Guten Tag,
Herr R., ein Bekannter aus Bayern, hatte mir seinen Protestbrief an Kevin Kühnert. den Juso-Vorsitzenden mit der medialen Blitzkarriere dank No-Groko, geschickt. Er, der bayerische Herr R., fordert den Berliner Herrn K auf, nicht länger das Zustandekommen einer Großen Koalition zu torpedieren, sondern das Interesse der Wähler an einer stabilen Regierung zu respektieren. Das schreibe er als langjähriger SPD-Wähler. Ich bin kein SPD-Mitglied, war es mal einige Zeit zu Willy Brandts Unterstützung, und habe bisher die Partei nur selten gewählt. Dennoch hat es mich gereizt, man möge mir dies nachsehen, meine Meinung aufzuschreiben. Sie ist ein Tropfen auf den heißen Diskussionsstein.

Lieber Herr R., danke dafür, dass Sie mich bei ihrem Brief an Herrn Kühnert auf CC genommen haben. Zumeist sind wir ja einer Meinung. In diesem Fall bin ich mir nicht ganz sicher: Ich finde, dass Kevin Kühnert nicht unklug und auch nicht unplausibel argumentiert. Es sind zwei Legitimationsstränge, die im Normalfall verknüpft werden, im Konfliktfall aber auseinander stehen. Sie argumentieren entlang der Wahlen und ihrer Ergebnisse, bezogen auf die SPD aus der Sicht wahrscheinlich der meisten Abgeordneten. Wie sieht es aber bei der SPD insgesamt aus? Das Argument, man solle der AfD nicht die Rolle der Oppositionsführerschaft überlassen, halte ich für wenig stichhaltig. Aber wenn Kühnert und andere sagen, dass die SPD sich in den Sog der Kanzlerin habe hineinziehen lassen hin zu einer angeblich alternativlosen Politik, so finde ich dieses Argument beachtenswert. Denn in der Tat sind ja die Ränder stärker geworden. Und die SPD ist Schritt um Schritt schwächer geworden, während die CDU von der Kanzlerin sozialdemokratisiert wurde. Sie hat der SPD in der gemeinsamen Zeit jeden Knochen, von dem die SPD leben wollte, sofort weggeschnappt. Muss man da nicht die Frage nach einer Alternative zur nochmaligen Besetzung des Beifahrerplatzes stellen?
Sie bewerten die Juso Kampagne als aggressiv. Wenn sie an frühere Jusoführer denken, Schröder nur ein Beispiel, dann bewegen sich die Jusos jetzt in der Mitte ihrer Partei wie schon lange nicht mehr.

Mit herzlichen Grüßen
ihr
Henning v. Vieregge