Blog 300/ August 2023
Guten Tag, während die Flüchtlingswelle aus der Ukraine einigermaßen zum Stillstand gekommen ist, ungeachtet der Zerstörungen, die Nacht für Nacht durch russische Raketen und Drohnen angerichtet werden, nimmt die Zahl der Flüchtlinge aus anderen Ländern, insbesondere dem arabischen Raum, weiter zu. Die reichen arabischen Länder sind als Zielorte entweder nicht erwünscht oder sie haben Mittel und Wege gefunden, Flüchtlinge abzuwehren. Ebenso die autoritären Regime wie Russland oder China. Obwohl Demokratie als Import offenkundig unerwünscht ist, weil als Angriff auf die eigene Kultur und die Souveränität verstanden, werden Länder mit Demokratie bevorzugt. Oder muss man sagen, Länder mit einem ausgebauten Sozialsystem, das Flüchtlingen weitgehend zur Verfügung steht?
Die Kommunen hierzulande klagen über die Kostenbelastung. Die Kostenbelastung wäre deutlich geringer, wenn Flüchtlinge schneller in Arbeit kämen und Anreize zur Aufnahme stärker wären.
Integration der ukrainischen Flüchtlinge in Arbeit: mangelhaft
Angesichts von Facharbeitermangel und nachlassender internationaler Wettbewerbsfähigkeit sollte man meinen, dass von verantwortlicher Seite alles getan wird, um arbeits- und integrationswilligen Zuwanderern die Hindernisse in die Arbeitswelt wegzuräumen. Oftmals ist das Gegenteil der Fall. Es wird durch widersprüchliche Zielsetzung, Schlamperei, Langsamkeit und fehlende Differenzierung arbeitswilligen Ausländern unnötig schwer gemacht, bezahlte Arbeit aufzunehmen. Auf die Weise beschädigt man nicht nur Biografien dieser Menschen, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit des Landes.
Beispiel Ukrainer<!–more–>

und widersprüchliche Zielsetzung: Die offizielle Ausrichtung besteht darin, dass die Flüchtlinge, zumeist Frauen, nach ihrem Qualifikationsstand eingesetzt werden sollen. Deswegen werden sechsmonatige Deutschkurse mit Sozialleistungen verkoppelt und zwingend vorgeschrieben und eine unmittelbare Arbeitsaufnahme wird von Amts wegen verhindert, auch wenn Arbeitgeber dies wünschen. Helferberufe, dort also, wo es im Moment besonders zwackt, sind offensichtlich verpönt. Diese Strategie wäre nur sinnvoll, wenn die Mehrzahl der ukrainischen Flüchtlinge überwiegend in Deutschland bleibt. Gleichzeitig zeigen Umfragen, dass ein Großteil wieder in die Heimat gehen will, sobald dies möglich ist. Nicht wenige pendeln. Wie passt das zusammen? Auch haben die Flüchtlinge Planungssicherheit nur bis März nächsten Jahres. Auch das ist ein Widerspruch zur offiziellen Integrationspolitik.
Es ist wie bei manchen anderen wichtigen Themen auch: In Deutschland wird anders gehandelt als in den Nachbarländern, der (Vermittlungs)Erfolg ist bescheiden und gleichwohl wird fröhlich die Auffassung vertreten, nur wir machen es richtig.

Mit freundlichen Grüßen
Henning v. Vieregge