350/Mai 2026

Guten Tag, es fällt schon auf, dass zwei Minister im Merz – Kabinett durchgängig abgewatscht werden: die Ministerin Reiche und der Minister Weimer. Beide sind CDU und beide sind durch marktwirtschaftliche Orientierung (die Wirtschaftsministerin) und konservative Akzente in der Kulturpolitik (der Kulturminister) ein doppeltes Ärgernis. Die Wucht der Kritik aus den Medien und der Opposition im Bundestag lässt zwei gegenteilige Schlüsse zu: Die Minister sind ungeeignet und sollten abgelöst werden oder die Minister liefern überfällige Korrekturen in der Wirtschafts und Kulturpolitik und sind deswegen im Visier. Im zweiten Fall sollten CDU/CSU beide nachdrücklich stützen und verteidigen.
Warum Weimer der Demokratie meiner Meinung nach einen guten Dienst erwiesen hat, habe ich in einem Leserbrief an die ZEIT verdeutlicht, den die Zeit in der letzten Ausgabe übernommen hat. Hier ist er:

Geehrte Zuständige,
die faire Reportage über Wolfram Weimer bedarf einer Ergänzung. Vermutlich, ohne es zu wollen, hat Weimer mit seiner Entscheidung, drei Buchhandlungen nicht mit Preisgeld zu versehen, eine Entmystifizierung des Verfassungsschutzes vorgenommen. Geholfen hat der breite Protest der Kulturschaffenden gegen die Nutzung von Erkenntnissen dieser Behörde. Als Ergebnis dieser Debatte wird man die Verfassungsschutzbehörde nicht länger als Zweigstelle des Bundesverfassungsgerichts einstufen können. Der Dank gilt Wolfram Weimer.

Mit herzlichen Grüßen
Henning v.Vieregge