Brief 8/2010: Frustrierende Kampfspiele

17 Jun
17. Juni 2010

Der Countdown läuft: Noch 14, 13, 12, 11… Tage bis zur Wahl des Bundespräsidenten
Bekannte und Freunde haben ihre Meinung zur Kandidatenunterstützungsargumentation Gauck geschickt. Das Echo war und ist groß. Herzlichen Dank. Wir sind denn nun die Chancen für Joachim Gauck

Schwierige Frage: Begrüßt die Junge Union die Kandidatur von Christian Wulff oder warten Touristen in Prag auf den 12 Uhr-Schlag der astronomischen Uhr am Altstädter Rathaus?

Würde nach den Wortmeldungen in der Bundesversammlung abgestimmt, wäre die Wahl für Joachim Gauck entschieden. Es gibt zwei bedenkenswerte Warnungen (Ulrich von Alemann, Wolfgang Hainer), nicht deswegen für diesen Kandidaten einzutreten, weil einem alle Parteien nicht passen. Günther Nonnenmacher in der FAZ nennt Gauck einen Kandidaten, der die antipolitische Sehnsucht verkörpere. Das ist interessengetriebene Übertreibung gegen Gauck.

Auch den Hinweis aus der Schweiz (Reinhard Behrens), potentielle Bundespräsidenten sollten sich in fremden Kulturen und Sprachen bewährt haben, finde ich bedenkenswert. Über Christian Wulff schrieb Robert von Lucius in der FAZ, er habe als Schüler seine kranke Mutter gepflegt, während seine Mitschüler draußen spielten oder Sprachen lernten.

Joachim Gaucks Chance, Bundespräsident zu werden, schwindet von Tag zu Tag. Nicht weil Gauck dummes Zeug erzählt oder Christian Wulff auf einmal an Format gewönne, Nein, die wachsende Chancenlosigkeit liegt in der Konfliktlogik der Parteien, unterstützt von streitgeilen Medien, begründet.

Wir hatten gehofft, die Frage, wer der bessere Kandidat ist oder gar, wen die Mehrheit des Volkes bevorzugt, (in beiden Fällen Gauck), könnte bestimmend werden. In der Wahlkabine würden die Mitglieder der Bundesversammlung nach ihrem Wissen und Gewissen wählen. Aber nun stellt man (Regierungsmehrheit, Opposition und Medien) die Überlebensfrage der Regierung Merkel/Westerwelle. DER STERN vom 10.6. „Gaucks Sieg wäre Merkels Untergang“. Und DER SPIEGEL vom 14.6. „Die Wahl zum Bundespräsidenten wird nun zum Schicksalstag ihrer Regierung“.

Appelle an die Kanzlerin und den schwarzgelben Kandidaten, doch den Bürgerwunsch zum eigenen zu machen und so das nur taktische Manöver der rotgrünen Opposition souverän zu durchkreuzen, sind in diesem Kampfscenario arg aussichtslos . Nimmt man noch die SPD Verweigerung zur Regierungsbildung in NRW hinzu , können sich beide Lager nun gegenseitig vorwurfsvoll attestieren, der grassierenden Politikverdrossenheit neue Nahrung zu geben. Und beide haben recht. Wer das Parteiensystem verteidigen und kräftigen will, muß feststellen: die Parteiführungen aller Parteien schlagen ihm zur Zeit mit Wucht die Argumente aus der Hand.

Eigentlich wäre es doch an der Zeit, den Meckerbürgern, also jeder und jedem von uns, die Frage nach ihrem und seinem konstruktiven und spürbaren persönlichen Beitrag in der Krisenzeit zu stellen, finanziell und ideell. Aber angesichts der frustrierender Kampfspiele gibt es aktuell weder echten Raum für Aufrufe an die Abgeordneten noch für Aufrufe an die Bürger. Ist die Sehnsucht nach etwas mehr Einbeziehung der Bürger in die politische Willensbildung der Parteien antipolitische Sehnsucht, Herr Nonnenmacher?

Die Hoffnung stirbt zuletzt? Mit der Bitte um Zusendung von Hoffnungsargumente grüße ich Sie und Euch.

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