Afghanistan: unheilbar? Gespräch mit einem, der anderer Ansicht ist

08 Mrz
8. März 2018

Blog 172/März 2018
Guten Tag,
die Bundeswehr stockt ihr Truppenkontingent in Afghanistan gerade auf. Die Verteidigungsministerin tut so, als handle es sich dabei um Entwicklungshilfe. Summen werden nicht genannt, aber klar ist: der Aufwand ist horrend. Kann man in Afghanistan effizienter und mit mehr Aussicht auf Erfolg arbeiten? Reinhard Erös , Initiator und Macher der Kinderhilfe Afghanistan ist dieser Ansicht und liefert Beweise. Ich habe ihn für den Verbändereport Nr 2/18 interviewt. Es lohnt sich, diesen Text nachzulesen.

2018 Verbändereport Interview Erös

Mit herzlichen Grüßen
Henning v. Vieregge

Was uns die Essener Tafel lehrt: Warum gibt es keinen Warnstreik der bürgerschaftlich Engagierten? Warum sind die Tafeln nicht solidarisch?

01 Mrz
1. März 2018

Blog 171/März 2018
Guten Tag,
Den Ehrenamtlichen in Deutschland, mehr als jeder Dritte gehört dazu, fehlt es an Organisations – und Konfliktfähigkeit. Die Solidarität untereinander ist mangelhaft, die Staatsfixierung übertrieben. Dies alles lässt sich am Beispiel der Essener Tafel exemplarisch zeigen. Die hat auf zwei Sachverhalte reagiert: auf die Überlastung der eigenen Möglichkeiten durch steigende Nachfrage und auf die Gefahr einer Verdrängung eines Teils ihrer Altkunden durch Neukunden. Sie reagierte darauf mit einem übergangsweisen Stopp bei der Aufnahme von nichtdeutschen Neukunden. Nahezu der gesamte politische Mainstream (Ausnahmen: Dobrindt, Wagenknecht) kritisierten diese Entscheidung sofort und in scharfem Ton. Auch andere Tafeln kritisierten ihre Essener Kollegen. Die Bundeskanzlerin setzte sich in einem Fernsehinterview an die Spitze der Kritiker. Helferfahrzeuge der Essener wurden mit der Aufschrift „Nazi“ besprüht. Angela Merkel ließ durch ihren Pressesprecher leicht zurückrudern. Der wies darauf hin, dass die Essener Tafel eine eigenständige Organisation sei und drückte die Hoffnung aus, dass man an runden Tischen zu vertretbareren Lösungen komme. Die Bundeskanzlerin wolle sich demnächst in Essen selber ein Bild von der Lage machen. Erst Kritik, dann Faktenprüfung, dann –medial unbeachtet- Relativierung der Kritik: Kann man Politikern einen sochen Medialpopulismus eigentlich austreiben?
Meiner Meinung nach wäre die Debatte anders gelaufen, hätte die Essener Tafel die einhellige Solidarität aller Tafeln in Deutschland und anderer großer zivilgesellschaftliche Organisationen erfahren. Dabei geht es nicht um den Beschluss und seine Begründungen in jedem Detail und jeder Wortwahl, sondern um die Solidarität von ehrenamtlicher Organisation zu ehrenamtlicher Organisation. Das gemeinsame Interesse liegt in der Abwehr von Respektlosigkeit gegenüber den Ehrenamtlichen insgesamt und den bei den Tafeln Arbeitenden speziell. Wer bürgerschaftliches Engagement genutzt, aber Eigensinn politisch nicht ernst nimmt, gehört an den Pranger.
Allerdings muss sich auch die Tafelbewegung der Selbstkritik stellen: Spätestens auf die Kritik der Bundeskanzlerin hätten alle Tafeln sofort mit einem einwöchigen Warnstreik antworten sollen. Sie hätten von sich aus die Bundeskanzlerin und die zuständigen Fachminister zur Anhörung auffordern sollen, verknüpft mit der Drohung, andernfalls den Warnstreik fortzusetzen. Alle drei wichtigen Themen (Ressourcen bei der Armutsbekämpfung, Verdrängung von „Alt-Bedürftigen“ und Arbeitsteilung zwischen bürgerschaftlichem Engagement und Staat) hätte ein solcher Schritt auf der politischen Agenda endlich nach oben befördert. Aber noch fehlt der Zivilgesellschaft die Bereitschaft und die Fähigkeit zu einem solchen Konflikt mit der Politik.

Heimat ist Wärmestube, nicht Wagenburg

13 Feb
13. Februar 2018

Blog 170/Februar 2018

Guten Tag,
es wärmt im Heim. Draußen ist die Kälte. Zwischen Heim und Ferne liegt die Heimat. Oder ist sie räumlich gar nicht zu fassen?
Wenn ein Thema Karriere macht, dann nicht, weil damit alles zum Besten steht, im Gegenteil. Zumeist ist die Rede darüber eine Problemanzeige. Entheimatung wird befürchtet; das andere Schlüsselwort neben Heimat ist Vertrauen. Es geht also um Vertrauensverlust und Vertrauensgewinn. Was ist zu tun, wenn wir uns das selber fragen? Wie können wir vertrauensbildend wirken, damit wir uns weiterhin wohl und sicher dort fühlen, wie wir leben und so, wie wir leben?
Damit beschäftige ich mich zur Zeit intensiv.
Ich rede darüber bei verschiedenen Anlässen, auch zur Rolle von Kirche in diesem Zusammenhang.
Mit herzlichen Grüßen
Henning v. Vieregge

Mainzer Populismus: Volksbefragung als Willkür und Chance

05 Feb
5. Februar 2018

2018_02_07 – PM – BI Mainz für Gutenberg – Der Turm ist ein starkes Zeichen

Foto: Markus Kohz

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vieregge (4)

Blog 169/ Februar 2018

Guten Tag,

zwei wichtige Bauten in Mainz wurden jahrelang nicht gepflegt und bedürfen dringend der Vollsanierung: das Rathaus und das Gutenbergmuseum.Für das Museum steht erst einmal nur eine kleine Summe (5 Millionen), für das Rathaus ein Vielfaches zur Verfügung. Die FAZ spricht von 60, die lokale Mainzer Zeitung am gleichen Tag (31.1.) von 70 Millionen und die CDU ist schon mit ihren Kostenschätzung, bei der Oberbürgermeister Michael Ebeling (SPD) mal mit 38 anfing, bei 100 Millionen. Und das alles, bevor der erste Spatenstich geschehen ist.

Das Rathaus ist als Bau sehr umstritten, viele Mainzer finden es grässlich. Das Gutenbergmuseum ist unbestritten. Aus einem Architekturwettbewerb wurde der 1. Preis für einen Vorschlag ausgelobt, vor das Museum und mit ihm unterirdisch verbunden einen sogenannten Bibelturm in der ersten Bauphase zu errichten. Damit soll die Aufmerksamkeit auf das Museum gezogen werden und es soll sichergestellt sein, dass während der Umbauphase (für die es noch keine Finanzierung gibt) die kostbarsten Museumsstücke gleichwohl besichtigt werden können- eben im Bibelturm. Das ist vor allem für den Mainzer Tourismus wichtig.

Nun hat das Stadtparlament beschlossen, dass zur Frage „Bibelturm-ja oder nein?“ die Bürger befragt werden sollen. Obwohl dazu ein Beschluss des Stadtparlaments vorliegt. Kosten der Bürgerbefragung: 400-500 Tausend Euro. Werden die Bürger gleichzeitig zur umstrittenen Rathaussanierung befragt? Die regierende Ampelfraktion SPD, Grüne und FDP:“Das ist nicht zielführend„. Bei der einen Frage fehlen dem Bürger, so wird behauptet, die Kenntnisse, bei der anderen nicht.So kann man beides ramponieren: die repräsentative Demokratie und den Bürgerentscheid. Das ist unverantwortlicher Opportunismus.

Ich bin für den Bibelturm
Kann man dem Bürgerentscheid auch etwas abgewinnen? Ja, denn so fragwürdig die Motive der Initiatoren, die sich von der Bürgerinitiative gegen den Bibelturm über die Maßen beeindrucken ließen, auch sein mögen: Der Bürgerentscheid ist eine Chance, die Bürger für stärkeres Engagement zugunsten der Mainzer Kultur zu gewinnen. Für den Bibelturm, für das Museum Gutenberg und für die Mainzer Kultur insgesamt. Es muss gelingen, Politik und Wirtschaft auf allen Ebenen zu das neue Gutenbergmuseum einzusetzen und zwar heftig und nachhaltig. Wir setzen mit dem Bibelturm auf einen Bilbao-Guggenheim-Effekt für Mainz.
Mit herzlichen Grüßen
Henning v. Vieregge

Was erkühnt sich Kevin Kühnert?

25 Jan
25. Januar 2018

Blog 168/ Januar 2018

Guten Tag,
Herr R., ein Bekannter aus Bayern, hatte mir seinen Protestbrief an Kevin Kühnert. den Juso-Vorsitzenden mit der medialen Blitzkarriere dank No-Groko, geschickt. Er, der bayerische Herr R., fordert den Berliner Herrn K auf, nicht länger das Zustandekommen einer Großen Koalition zu torpedieren, sondern das Interesse der Wähler an einer stabilen Regierung zu respektieren. Das schreibe er als langjähriger SPD-Wähler. Ich bin kein SPD-Mitglied, war es mal einige Zeit zu Willy Brandts Unterstützung, und habe bisher die Partei nur selten gewählt. Dennoch hat es mich gereizt, man möge mir dies nachsehen, meine Meinung aufzuschreiben. Sie ist ein Tropfen auf den heißen Diskussionsstein.

Lieber Herr R., danke dafür, dass Sie mich bei ihrem Brief an Herrn Kühnert auf CC genommen haben. Zumeist sind wir ja einer Meinung. In diesem Fall bin ich mir nicht ganz sicher: Ich finde, dass Kevin Kühnert nicht unklug und auch nicht unplausibel argumentiert. Es sind zwei Legitimationsstränge, die im Normalfall verknüpft werden, im Konfliktfall aber auseinander stehen. Sie argumentieren entlang der Wahlen und ihrer Ergebnisse, bezogen auf die SPD aus der Sicht wahrscheinlich der meisten Abgeordneten. Wie sieht es aber bei der SPD insgesamt aus? Das Argument, man solle der AfD nicht die Rolle der Oppositionsführerschaft überlassen, halte ich für wenig stichhaltig. Aber wenn Kühnert und andere sagen, dass die SPD sich in den Sog der Kanzlerin habe hineinziehen lassen hin zu einer angeblich alternativlosen Politik, so finde ich dieses Argument beachtenswert. Denn in der Tat sind ja die Ränder stärker geworden. Und die SPD ist Schritt um Schritt schwächer geworden, während die CDU von der Kanzlerin sozialdemokratisiert wurde. Sie hat der SPD in der gemeinsamen Zeit jeden Knochen, von dem die SPD leben wollte, sofort weggeschnappt. Muss man da nicht die Frage nach einer Alternative zur nochmaligen Besetzung des Beifahrerplatzes stellen?
Sie bewerten die Juso Kampagne als aggressiv. Wenn sie an frühere Jusoführer denken, Schröder nur ein Beispiel, dann bewegen sich die Jusos jetzt in der Mitte ihrer Partei wie schon lange nicht mehr.

Mit herzlichen Grüßen
ihr
Henning v. Vieregge

Stimmt es noch zwischen Politik und Wirtschaft? Fragen an Ole von Beust und Georg Ehrmann. Und: Warum sich Politik und Verwaltung den Kundenservice von DM zur Nachahmung anschauen sollten

08 Jan
8. Januar 2018

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Blog 167/2018
Guten Tag,

während in Berlin alle politischen Kräfte so tun als sei Regieren eine grässliche Betätigung und sich der Notwendigkeit abnäsig,nörgelig und gewissermaßen im Rückwärtsgang nähern, habe ich einen Ex-Politiker, der nun als Berater am Brückenschlag zwischen Wirtschaft und Politik sein Geld verdient, nach seiner Einschätzung gefragt. Ist der Abstand zwischen Politik und Wirtschaft gewachsen? Ole von Beust und sein Beratungskollege Georg Ehrmann, ehemaliger Verbandsmanager, haben geantwortet, der Verbändereport 9/2017 hat das Interview unter der Titelzeile „Die Entfremdung von Politik und Wirtschaft ist fortgeschritten“ gebracht.

Die Entfremdung würde sich verringern, wenn Politik, Staatsverwaltung und Monopolbetriebe bereit wären, von der privat organisierten, in Konkurrenz stehenden Wirtschaft zu lernen und nicht nur umgekeht, wie Beust meint. Während der Marburger OB auf eine Anfrage von Anfang November bis heute nicht reagierte (heute hat sein Büro nach Mahnung versprochen, sich der Angelegenheit anzunehmen, immerhin!) und die Post beim Telefonieren mit der Servicezentrale Prüfung verspricht ohne Mailbestätigungsmöglichkeit, Vorgangsnummer oder irgendeine Chance des Anfragenden, den Vorgang zu verfolgen, hat die Drogeriekette DM innerhalb von zwei Stunden substantiell geantwortet. Und später nochmals freundlich und profund telefonisch. Anrufe in ca. zehn DM-Geschäften waren eine reine Freude. Selbst aus einer Berliner Filiale kamen nur hilfsbereite und in der Sache zutreffende Nachrichten. Warum lässt man DM-Inhaber Götz Werner nicht in Berlin und anderswo den Bürgerservice organisieren? Warum pilgern nicht Bürgermeister, ÖTVler und Amtsvorsteher in DM-Filialen, um dem Geheimnis eines exzellenten Kundenservice auf die Spur zu kommen? Ein frommer Wunsch am Beginn des Jahres? Mit bürgerschaftlichem Druck ließe sich etwas bewegen. Der Staat ist schließlich kein Privatbesitz seiner Beschäftigten, obwohl man sich mitunter fragen muss, ob diese Aussage in Parteiprogrammen und politischem Handeln leitend ist.
Mit herzlichen Grüßen
Henning v. Vieregge

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